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 Carl Schmitt, Giorgio Agamben & Michel Foucault

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1. Carl Schmitt

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Carl Schmitt befasst sich in seinem Werk  „Politische Romantik“ mit  der Form der modernen Gesellschaft. Dabei zieht er Parallelen zu der Bewegung der Romantik und kommt zum Schluss, das romantische Kunst nicht repräsentativ sein kann, denn da wo Alles Alles repräsentiert wird Repräsentation unsinnig. Nach Carl Schmitt ist Romantik nichts anderes als „subjektiver Okkasionalismus“, denn das romantische Subjekt nimmt die Welt als beliebige Gelegenheit wahr und dadurch wird alles beliebig romantisiert. Weiter stellt Schmitt die Frage woher das Subjekt dieses Recht der beliebigen Romantisierung nimmt und kommt zum Schluß das es Selbstermächtigung sei, deren Wurzeln er in der privaten Priesterschaft sieht. Die Produktivität des Genialen, so Carl Schmitts  weiterer Gedankengang, wird verabsolutiert und ist somit eine Produktivität ohne  theologische Verpflichtungen. Weiter konstatiert Schmitt dem modernen Subjekt, das dessen Hauptbeschäftgung die ständige Selbstermächtigung sei.

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Das Problem der Souveränität:

Nach Carl Schmitt hat die moderne Gesellschaft ein Souveränitäts-problem, einerseits gäbe es in der politischen Wirklichkeit keine souveräne Macht andererseits gäbe es Souveränitätsbehauptungen, die sich an dem romantischen Vorbild des subjektiven Okkasionalismus orientieren. In dieser Situation tendieren Gesellschaften dazu alles Souveränitäts ähnliche zu verdrängen. Hinter dem Problem der Souveränität bzw der verdrängten Souveränität sieht Schmitt das Problem der politischen Entscheidungsfindung, da in der Regel im europäischen Staatsrecht das Recht der Entscheidung dem Souverän zu teil wird. Im Gegensatz zu Hans Kelsen, der den Staat als Rechtsordnung definiert in dem die Rechtsnormen auf eine letzte Grundnorm systematisch bezogen sind, wendet sich Schmitt von diesem Rechtsnormativismus ab und stellt in der Auseinandersetzung mit Hans Kelsen die Frage wer oder was der Souverän sei. Nach Kelsen wäre es die Rechtsnorm selbst, da der Grund für die Geltung einer Norm immer nur in der Geltung einer anderen Norm gegeben ist. Den Ursprung des Normsystems verortet Kelsen in der freien Tat der juristischen Erkenntnis.  Für Carl Schmitt bedeutete dies eine völlige Verkennung des Problems der Souveränität, d.h der Verbindung einer faktisch höchsten und einer rechtlich höchsten Macht. Das  für  Schmitt Problematische in der Theorie Kelsens stellt sich als Verdrängung der staatlichen Souveränität dar und der Staat werde in die Rolle eines Verwaltungsorganes der Gesellschaftsmitglieder gedrängt. Im Anschluss zu diese Feststellung stellt er die Frage beim wem die politische Entscheidungsmacht verbleibt und stellt fest das diese zum mündigen Bürger verschoben wird. Dies stellt sich als historisch-pädagogisches Problem heraus und birgt in sich die Gefahr des Umschlagens von der Diskussion in eine Diktatur.

„Die Ordnung muss hergestellt sein, damit die Rechtsordnung einen Sinn hat.“

Demnach schafft und garantiert der Souverän die Ordnung in der Rechtsnormen greifen können. Durch das garantieren der Ordnung hat der Souverän das Monopol der letzten Entscheidung und somit auch das Recht die Norm außer Kraft zu setzen,um die garantierte Ordnung  wieder herzustellen.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“

Das wesentliche Element der Ordnung stellt sich für Schmitt in der Homogenität dar, die als Übereinstimmung aller  fundamentalen Entscheidungen hinsichtlich des politischen Seins der Gemeinschaft gedeutet wird. Die totale Homogenität bezeichnet er als „idyllischen Fall“, die sich aus der Freund / Feind Konstruktion ergibt und somit Identitätsstiftend ist. Betont muss werden das Schmitt ursprünglich die Nation / den Nationalstaat aus einer positivistischen Perspektive konstruiert, da sich Nation in der Absicht eine gemeinsame Ordnung zu bilden verwirklicht. Da diese totale Homogenität nie eine zu verwirklichende ist, stellt Schmitt fest das es immer einen Interessenpluralismus innerhalb der Ordnung gibt und somit die Ordnung stets in Gefahr sei. Dieser Ordnung ist nicht nur durch den äußeren Feind bedroht, sondern auch durch den Feind im Inneren.

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Der Souverän, der Feind, Krieg, Ausnahmezustand:

Nach Carl Schmitt sind alle prägnanten Begriffe der modernen Staatslehre säkularisierte theologische Begriffe. Diese Begriffe zehren noch von einer theologischen Struktur gelten aber weltimmanent. Diese These wird in dem Werk „Politische Theologie“ gestellt, welches er selbst als Soziologie der Souveränität bezeichnet.

Der Souverän wird bei Carl Schmitt nicht als Rechtsfigur sondern als   handelndes Subjekt gedacht, da der Souverän die juristischen Rahmenbedingungen bereitstellt und damit die juristische Form prägt aber er selbst nicht von dieser geprägt ist.

„Die Ordnung muss hergestellt sein, damit die Rechtsordnung einen Sinn hat.“

Demnach schafft und garantiert der Souverän die Ordnung in der Rechtsnormen greifen können. Durch das garantieren der Ordnung hat der Souverän das Monopol der letzten Entscheidung und somit auch das Recht die Norm außer Kraft zu setzen,um die garantierte Ordnung  wieder herzustellen.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“

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Das wesentliche Element der Ordnung stellt sich für Schmitt in der Homogenität dar, die als Übereinstimmung aller  fundamentalen Entscheidungen hinsichtlich des politischen Seins der Gemeinschaft gedeutet wird. Die totale Homogenität bezeichnet er als „idyllischen Fall“, die sich aus der Freund / Feind Konstruktion ergibt und somit Identitätsstiftend ist. Betont muss werden das Schmitt ursprünglich die Nation / den Nationalstaat aus einer positivistischen Perspektive konstruiert, da sich Nation in der Absicht eine gemeinsame Ordnung zu bilden verwirklicht. Da diese totale Homogenität nie eine zu verwirklichende ist, stellt Schmitt fest das es immer einen Interessenpluralismus innerhalb der Ordnung gibt und somit die Ordnung stets in Gefahr sei. Dieser Ordnung ist nicht nur durch den äußeren Feind bedroht, sondern auch durch den Feind im Inneren.

Da der innere Feind den politischen Feind nicht auch als Feind definiert, fällt dieser aus der „homogenen Einheit“ heraus, und wird daraus auf ein anders-sein herabgestuft. Das nicht homogene Verhalten wird als Akt gesehen, der sich gegen die Homogenität richtet und sich somit vom gemeinsamen Akt der Identitätsbildung distanziert.

„Diese Notwendigkeit innerstaatlicher Befriedung führt in kritischen Situationen dazu, dass der Staat als politische Einheit von sich aus, solange er besteht, auch den „inneren Feind“ bestimmt. In allen Staaten gibt es deshalb in irgendeiner Form das, was (…) das römische Staatsrecht als hostis- Erklärung kannte, schärfere oder mildere, ipso facto eintretende oder auf Grund von Sondergesetzen justizförmig wirksame, offene oder in generellen Umschreibungen versteckte Arten der Ächtung, des Bannes, der Proskription, Friedloslegung, hors-la-loi-Setzung, mit einem Wort, der innerstaatlichen Feinderklärung.“

Daher ist jener Souverän, wer über den Ausnahmezustand entscheidet bzw. der, der die Ordnung vor der Gefahr schützt oder die Unordnung,das Chaos beendet. Aus dieser Perspektive erscheint der Ausnahmezustand bei Carl Schmitt als problemlösendes Prinzip, welches nicht auf den Regelfall angewendet werden kann.

„Die Ausnahme ist interessanter als der Normalfall. Das Normale beweist nichts, die Ausnahme beweist alles; sie bestätigt nicht nur die Regel, die Regel lebt überhaupt nur von der Ausnahme. In der Ausnahme durchbricht die Kraft des wirklichen Lebens die Kruste einer in der Wiederholung erstarrten Mechanik.”

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Wenn man der Bibel glauben kann
Stand am Anfang der Geschichte ein Mann
Zweifel seien erlaubt – doch ganz allgemein
Wage ich zu behaupten: Er wird das Ende sein!

Selbstherrlich
Rücksichtslos
Niederträchtig
Ausbeutend

Und da er an seine Vorherrschaft glaubt
Warum sollte er sich schämen?
Und da er kein Leben gebären kann
Warum sollte er es dann nicht nehmen?

Wenn man der Bibel glauben kann
Steht am Ende das Jüngste Gericht
Zweifel seien erlaubt – doch ganz allgemein
Wage ich zu behaupten: Die Richter werden wieder Männer sein…!

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