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Mehr als drei Jahre Bürger­krieg, dazu ein Völker­mord mit mindes­tens 500.000 Ermor­deten, Millionen Flücht­linge und ein Land im Schock­zu­stand, in dem vom Tod gezeich­neten Menschen, bapfuye baha­gazi, umher­irrten – wie sollte da in Ruanda eine sinn­volle Perspek­tive von Sicher­heit und Frieden eröffnet werden? Die Über­gangs­re­gie­rung, die in Ruanda nach dem Völker­mord einge­setzt wurde, signa­li­sierte durch ihre Betei­li­gung von Hutu und Tutsi Koope­ra­tion und Verstän­di­gung. Eine ihrer ersten Maßnahmen bestand darin, in den Ausweis­do­ku­menten den Hinweis auf die ethni­sche Zuge­hö­rig­keit, während des Völker­mords von buch­stäb­lich lebens­ent­schei­dender Bedeu­tung, zu strei­chen. Als nächstes ging es darum, ein weiteres Verharren des Landes in der Apoka­lypse zu verhin­dern. Finan­zi­elle Hilfe aus dem Ausland sollte den wirt­schaft­li­chen Wieder­aufbau ermög­li­chen – und dies gelang auch, wie die folgenden Jahre eindrucks­voll zeigten.

Die Rolle der Justiz

Der staat­liche Wieder­aufbau jedoch sollte allein Sache Ruandas sein. Im Vorder­grund stand dabei die Justiz. Schon während des Völker­mords hatte die Ruan­di­sche Patrio­ti­sche Front gefor­dert, dass die für den Völker­mord Verant­wort­li­chen vor Gericht gestellt werden müssten. Alle, Hutu wie Tutsi, wollten keinen Zweifel daran lassen, dass das künf­tige Ruanda nicht mit der Hypo­thek unge­sühnter Verbre­chen belastet sein dürfte.

Der Inter­na­tio­nale Straf­ge­richtshof für Ruanda, im Herbst 1994 durch Beschluss des UN-Sicherheitsrats einge­setzt, spielte dabei nur eine Neben­rolle. Als Instru­ment der UN wahr­ge­nommen, die den Völker­mord nicht verhin­dert hatte, und zudem mit einem Budget ausge­stattet, das Eigen­in­ter­essen und nicht der Verfah­rens­be­schleu­ni­gung diente, galt er in Ruanda als eine reali­täts­ferne Einrich­tung. Man vertraute daher auf die eigene Justiz.

Ziviles Gacaca-Gericht, Quelle: rwandajournal.blogspot.com

Ende August 1996 wurde vom ruan­di­schen Über­gangs­par­la­ment das erste Gesetz verab­schiedet, das eine straf­recht­liche Ahndung von Völker­mord­ver­bre­chen und Verbre­chen gegen die Mensch­lich­keit ermög­li­chen sollte. Die Höchst­strafe konnte auf den Tod lauten, doch bestand gene­rell die Möglich­keit, die Strafe durch ein frühes Geständnis erheb­lich zu mildern.

Unum­stritten war der justi­zi­elle Weg nicht – trotz regel­mä­ßiger Bekennt­nisse zu der einheits- und frie­dens­bil­denden Kraft der Justiz. Beson­ders die Straf­mil­de­rungen wurden von Über­le­benden und Abge­ord­neten als viel zu groß­zügig, als eine nur notdürftig kaschierte Form der Amnestie kriti­siert. Sie forderten höhere Strafen vor allem für Völker­mord­ver­bre­chen, um diese nicht mit jenen Verbre­chen gegen die Mensch­lich­keit gleich­zu­stellen, die aus anderen Gründen als dem ethni­schen Vernich­tungs­willen began­genen worden waren. Als ob sie diese Stimmen besänf­tigen wollte, boten die ruan­di­schen Justiz­be­hörden der Öffent­lich­keit am 24. April 1998 ein beson­deres Schau­spiel: 21 Männer und eine Frau wurden auf Plätzen oder in Stadien im Norden, Süden, Osten und Westen des Landes erschossen. Sie waren von den Sonder­kam­mern in Gerichts­ver­fahren, die in aller Kürze eine vorher fest­ste­hende Schuld bestä­tigt hatten, zum Tode verur­teilt worden.

Wenn auch nicht de facto, so doch poten­tiell ähnlich lebens­be­dro­hend war ein anderes Problem, das täglich größer wurde. Nach Ruanda zurück­keh­rende Hutu-Flüchtlinge, die der Teil­nahme am Völker­mord beschul­digt wurden, ließen die Zahl der Gefäng­nis­in­sassen rasant steigen. Über 120.000 waren es um die Jahr­tau­send­wende, zehnmal mehr als Haft­raum in den ohnehin deso­laten ruan­di­schen Gefäng­nissen vorhanden war. Weiterhin ausschließ­lich auf die Tätig­keit der Sonder­kam­mern zu setzen – die Abwick­lung der Verfahren hätten wohl hundert Jahre gedauert –, wäre einem sicheren Todes­ur­teil für die aller­meisten Häft­linge in der Haft gleich­ge­kommen. Und selbst wenn die durch­schnitt­liche Zahl von jähr­lich rund 600 Verfahren um ein Mehr­fa­ches erhöht worden wäre, hätte es leicht länger als ein Menschen­leben gedauert, bis alle Verfahren eröffnet worden wären.

Gacaca-Gerichte

Die Lösung für diese menschen­un­wür­dige Situa­tion erhoffte man sich von einer Justiz, die ohne über­mä­ßigen Aufwand in genü­gend großer Zahl insti­tu­tio­na­li­siert werden konnte. Diese Justiz war Gacaca (die Buch­staben „c“ im Wort „Gacaca“ werden ausge­spro­chen wie das „ch“ im engli­schen „church“), eine schon in vorko­lo­nialer Zeit prak­ti­zierte Form der einver­nehm­li­chen Streit­schlich­tung, die auf einem zentralen Platz und im Freien statt­fand (Gacaca bedeutet auf Deutsch „Gras“). Es handelt sich um eine parti­zi­pa­tive Justiz, die unter dem Vorsitz eines Inyanga­mu­gayo, eines weisen Mannes, und in einem Prozess von Rede und Gegen­rede einen Konflikt so zu lösen versucht, so dass der Frieden inner­halb der Gruppe – gewöhn­lich einer Groß­fa­milie oder eines Clans – wieder­her­ge­stellt wurde. Das war möglich, weil die Auto­rität von Gacaca auf der Einsicht in die Notwen­dig­keit einer intakten Gemein­schaft beruhte. Ubuntu wird diese wech­sel­sei­tige Abhän­gig­keit zwischen dem Einzelnen und der Gemein­schaft genannt.

Trans­pa­rent Gacaca; Quelle: rwandajournal.blogspot.com

Nach einer Pilot­phase, die 2002 an ausge­wählten Orten begann und 2004 zu Ende ging, wurden in allen der fast 10.000 Zellen und rund 1.500 Sektoren Ruandas Gacaca-Gerichte einge­richtet. Die lokale Bevöl­ke­rung wählte ihre Gacaca-Richter und, erst­mals, auch Rich­te­rinnen (mehr als ein Drittel der Richter waren Frauen). Welches Gericht zuständig war, rich­tete sich nach der Tatschwere. Auf der Ebene der Zelle waren die Gerichte zuständig für Vermö­gens­de­likte wie Sach­be­schä­di­gung oder Plün­de­rung. Ging es um Totschlag, Mord oder um die Verbre­chen der sexu­ellen Folter oder der Verge­wal­ti­gung, waren die Gerichte in den Sektoren zuständig (bei den beiden letzt­ge­nannten Taten konnte die Verhand­lung ausnahms­weise in einem Gerichts­saal unter Ausschluss der Öffent­lich­keit statt­finden).

Das mate­ri­elle Recht, das die Gacaca-Gerichte anwen­deten, war mehr oder weniger jenes der früheren Verfahren. Blickt man jedoch auf die Strafen, die Gacaca-Gerichte verhängen konnten, zeigt sich schnell, dass und wie dem tradi­tio­nellen Gacaca-Ansatz Rech­nung getragen werden sollte. Wer seine Taten gestand und sich für sie gegen­über der lokalen Bevöl­ke­rung in glaub­hafter Form entschul­digte, sollte eine Straf­mil­de­rung erhalten können. Diese konnte desto größer ausfallen, je früher der Beschul­digte gestand und bereute. So erhielt ein Mörder, auch ein mehr­fa­cher, im güns­tigsten Fall, d.h. wenn das von Reue beglei­tete Geständnis abge­legt wurde, bevor sich die Gacaca-Justiz mit dem konkreten Tatvor­wurf beschäf­tigte, eine Frei­heits­strafe von nur wenigen Jahren. Und schließ­lich kamen gestän­dige Täter in den Genuss einer groß­zü­gigen Bewährungs- und Straf­er­satz­re­ge­lung.

Eine ambi­va­lente Bilanz

Als im Juni 2012 die Gacaca-Gerichte zur Ahndung von Völker­mord­ver­bre­chen nach genau zehn Jahren ihre Tätig­keit einstellten, hatten sie sich mit fast zwei Millionen Tatvor­würfen befasst, die sich in ihrer großen Mehr­heit auf die drei Monate des Völker­mords bezogen. Sie spra­chen ca. eine Million Urteile, die in ihrer großen Mehr­heit männ­liche Ange­klagte betrafen (90 Prozent). Wie viele Ange­klagte frei­ge­spro­chen wurden, ist nicht genau bekannt. Schät­zungen zufolge sollen es, von Tatvor­wurf zu Tatvor­wurf vari­ie­rend, im Durch­schnitt rund 15 Prozent gewesen sein.

Aber hat Gacaca die in sie gesetzten Hoff­nungen als eine Form der Justiz erfüllt, die dazu beitragen sollte, „ubuntu“ wieder­her­zu­stellen oder zumin­dest die Voraus­set­zung für ein neues, sozial geeintes und fried­li­ches Ruanda geschaffen?

Trotz des fürch­ter­li­chen Hinter­grunds von Massen­mord und Zerstö­rung hatten Täter etliche Male den Mut, ihre Taten zu gestehen und um Verzei­hung zu bitten. Und Opfer bzw. Über­le­bende hatten oftmals den wohl noch viel größeren Mut, die Bitte um Verzei­hung anzu­nehmen und sich auf ein perspek­ti­vi­sches Zusam­men­leben mit den Tätern einzu­lassen. So gesehen war Gacaca also erfolg­reich. Wegen seiner tradi­tio­nellen Veran­ke­rung bot es den gesell­schaft­lich akzep­tierten Rahmen, die tiefe, durch Krieg und Völker­mord geschla­gene Kluft zwischen Hutu und Tutsi zu über­winden.

Akten im Gacaca Docu­men­ta­tion Centre, die einge­scannt und digi­ta­li­siert werden; Quelle: youtube.com

Doch das ist nur die eine Seite der Gacaca-Justiz. Die andere ist längst nicht so strah­lend und droht auf die posi­tive Seite von Gacaca eine Schatten zu werfen, der so dunkel ist, dass er das gesamte Unter­nehmen zu diskre­di­tieren vermag. Um diesen Schatten zu erkennen und zu verstehen, müssen wir die indi­vi­du­elle, zwischen­mensch­li­chen Ebene zwischen Täter und Opfer verlassen und uns dem poli­ti­schen Rahmen zuwenden, der die Bedin­gungen vorgab, unter denen die Gacaca-Verfahren statt­fanden. Er lässt sich im Wesent­li­chen durch drei Punkte charak­te­ri­sieren:

Der erste bezieht sich auf die Täter-Opfer-Wahrnehmung. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Opfer des Völker­mords Tutsi und die Täter Hutu waren. Ebenso wenig aber besteht ein Zweifel daran, dass während des Krieges und auch während des Völker­mords viele Hutu, und mitnichten nur die Täter, von den Soldaten der Rebel­len­armee getötet worden sind (die Zahlen schwanken zwischen 30.000 und 100.000 Menschen). Vergli­chen mit den Hundert­tau­senden von Völker­mord­op­fern mag das eine kleine Zahl sein, doch ist sie groß genug, um den Wunsch nach Aner­ken­nung der eigenen Opfer entstehen zu lassen. Abge­sehen von einigen, vor Mili­tär­ge­richten mit großer Nach­sicht durch­ge­führten Verfahren gegen Ange­hö­rige der Rebel­len­armee (die später in Befrei­ungs­armee umbe­nannt wurde), ist in der Gacaca-Justiz nichts geschehen, was diesem Wunsch entge­gen­ge­kommen wäre. Es hat nicht ein einziges Verfahren wegen der Ermor­dung von Hutu gegeben – ein Versäumnis, das gerade vor dem Hinter­grund der span­nungs­rei­chen Hutu-Tutsi-Geschichte und der heutigen Erfor­der­nissen des Zusam­men­le­bens in einem Land umso schwerer wiegt.

Der zweite Punkt betrifft das Narrativ, das sich um dieses Versäumnis gebildet hat. Es wurde vor allem durch zwei Kriege gefes­tigt, die Ruanda 1996 und zwischen 1998 und 2002/03 auf dem Boden der Demo­kra­ti­schen Repu­blik Kongo geführt hatte und in deren Verlauf wahr­schein­lich mehrere Hundert­tau­send ruan­di­sche Hutu-Flüchtlinge getötet wurden. Selbst der Tatvor­wurf des Völker­mords steht nach einem UN-Bericht von 2010 im Raum. Dass für diese Morde niemand aus der ruan­di­schen Armee oder Politik die Verant­wor­tung über­nehmen musste, ja, dass allein schon ihre Erwäh­nung zu einem straf­be­wehrten Tabu wurde, machte für die über­große Mehr­heit der Ruander die Gacaca-Justiz, die in zeit­li­cher Hinsicht für diese Verbre­chen gar nicht zuständig war (sie erstreckte sich auf den Tatzeit­raum 1.10.1990-31.12.1994), rück­bli­ckend gleich­wohl pauschal und endgültig zu einer Sieger­justiz.

Eine Kultur des Gehor­sams

Daraus folgt schließ­lich der dritte Punkt. Er könnte mit „Kultur des Gehor­sams“ über­schrieben werden, eigent­lich eine Unkultur, die bereits während des Völker­mords, als Mord­be­fehle klaglos ausge­führt wurden, eine verhäng­nis­volle Rolle spielte. Diese „Kultur des Gehor­sams“ hätte durch Gacaca aufge­bro­chen und in ihrer Frag­wür­dig­keit allen Ruan­dern demons­triert werden können. Doch statt­dessen fanden immer wieder Gerichts­ver­fahren statt, in denen die über­ge­ord­nete Wahr­heit von vorn­herein fest­stand; Zeugen wurden einge­schüch­tert; eine Vertei­di­gung war oftmals abwe­send; Urteile standen im Ruch der Willkür und wurden dem Verur­teilten nicht zugäng­lich gemacht. Kurzum, anstelle eines tatsäch­li­chen Stre­bens nach Gerech­tig­keit fand hier nur eine Insze­nie­rung derselben statt. Und fata­ler­weise hat diese Insze­nie­rung das Gesamt­ur­teil über die Gacaca-Justiz geprägt, auch wenn es viele Verfahren gegeben hat, in denen die Laien­richter und Laien­rich­te­rinnen ernst­haft versucht haben, Opfern wie Tätern Gerech­tig­keit wider­fahren zu lassen. Doch ein Justiz­system, das Einfluss­nahme und Willkür duldet, beschä­digt sich letzt­lich ganz erheb­lich selbst.

Heute herr­schen in Ruanda Frieden und eine wirt­schaft­liche Situa­tion, um die seine Nach­barn es beneiden. Aus der Perspek­tive der Geber­länder gilt das Land als Leucht­turm der Entwick­lung im subsa­ha­ri­schen Afrika. Das sind wich­tige Faktoren, die sich die Regie­rung zugute schreiben kann. Ande­rer­seits aber hat sich der ruan­di­sche Staat die Geschichte, ihre Bewer­tung und Behand­lung ange­eignet. Solange sich die Bevöl­ke­rung darin wieder­findet, ist das völlig unpro­ble­ma­tisch. Zu einem Problem wird es erst dann, wenn sich indi­vi­du­elle Erfah­rung, dadurch begrün­dete Hoff­nung und staat­liche Politik in immer größeren Schritten vonein­ander entfernen.

Die dann unwei­ger­lich einset­zenden kriti­schen Stimmen und Proteste kann der Staat mit seinem Macht­mo­nopol zwar zu unter­drü­cken versu­chen – und der ruan­di­sche Sicher­heits­ap­parat scheut inzwi­schen vor keiner bekannten Methode der Repres­sion zurück. Der innere Frieden, dessen dieser Staat sich rühmt, steht damit jedoch auf tönernen Füßen. Daran ändern auch die bei jedem Gedenktag zu hörenden und so wohl­klin­genden Worte wie Wahr­heit, Einheit oder Versöh­nung nichts.

Ruanda, 25 Jahre später. Ein Völker­mord und der Versuch seiner Aufar­bei­tung (Teil II)